Der SPD geht der Arsch auf Grundeis, wenn sie sich ihre Umfragewerte an schaut.
„Ich bin der festen Überzeugung, dass uns Personaldebatten nicht hochbringen werden“, sagte Barley in Berlin. Die Partei habe auch kein Glaubwürdigkeitsproblem, weil die SPD seit zweieinhalb Jahren in der großen Koalition „ursozialdemokratische Politik“ mache. „Was wir da durchsetzen und umsetzen konnten, ist beeindruckend“, meinte Barley mit Blick auf Mindestlohn, Renten, Frauenrechte oder Integrationspaket.
Ob die Meinung von Frau Barley aber auch umfassende Allgemeingültigkeit hat, steht wohl auf einem anderen Blatt, denn sie werden in der Wählerschaft nun mal so nicht wahr genommen und der Sinkflug dieser Partei geht unaufhörlich weiter. Schon zu Beginn dieser Legislaturperiode müsste dieser Partei klar gewesen sein, dass sie eigentlich keinerlei Chancen mehr hat, jemals wieder zu alter Stärke (wie unter Willy Brandt) auf zu steigen. Dafür sorgt ja weiterhin die Agenda 2010 sowie Namen wie Schröder, Clement, Müntefering und heute ganz besonders Gabriel und Nahles.
Seit eineinhalb Jahren werkelt jetzt zum Beispiel eine Arbeits- und Sozialministerin in Berlin, welche von Tuten und Blasen nicht den mindesten Schimmer hat, sich ständig abschirmt und nur aus der Versenkung auf taucht, wenn ihre Zuarbeiter wieder mal durch irgend welche Aktualitäten schnell etwas zusammen geschustert haben, dass gerade in ihr Konzept passt, welches sie aber nicht im geringsten hat. Andrea Nahles fliegt im Blindflug. Außer nach Außen aufgesetzte ‘Fröhlichkeit’ (ihr unqualifiziertes ständiges lautes Lachen spricht ja schon Bände) und sich ständig wiederholende luftleere politische Blubberblasen hat diese Dame einfach nicht zu bieten. Als Zuhörer bzw. Zuschauer muss man schon grenzdebil sein, um ihr auch nur ein einziges Wort zu glauben. Gilt übrigens auch für Sigmar Gabriel, denn die ständig sinkenden Umfragewerte kommen ja nicht aus dem luftleeren Raum.
Die Jusos dagegen verlangen eine „schonungslose Analyse“ über den von Gabriel zu verantwortenden SPD-Kurs. „Mit 21 Prozent sind wir an einem Punkt angelangt, wo jedem verbliebenen Sozi das Herz in die Hose rutschen sollte„, sagte die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann der „Welt“. Viele Menschen wünschten sich mehr soziale Gerechtigkeit, doch immer weniger trauten dies offensichtlich der SPD zu.
Zutrauen in eine SPD, welche einfach nicht sehen will, dass sie so nicht weiter machen kann, ist ja auch in solchen Situationen ganz besonders schwer, da die komplette Parteiführung einfach nicht in der Lage ist, den wirklichen Ernst der Lage zu erkennen. Trotz und Sturheit waren noch nie gute Ratgeber.
Einen Weg aus der Dauerkrise dieser Partei wäre zum Beispiel die seit Jahren immer wieder angesprochene Rente für Niedrigrentner. Noch sind, im Vergleich der Gesamtzahl der Rentner, bisher nur relativ Wenige mit dem Problem der Niedrigrenten betroffen, aber die Zahlen steigen unaufhörlich und wirklich praktikable Konzepte werden einfach nicht in Angriff genommen, weil solch ein Kind ja immer erst mal einen Namen braucht, wie hier das Schlagwort “Lebensleistungsrente”. Dass bei einer solchen Blubberblase ein Mann wie Wolfgang Schäuble schon sofort ‘Gehirnkrebs’ bekommt, sollte da wirklich nicht verwundern. Dieser Finanzminister ist so stark mit seiner sogenannten ‘schwarzen Null’ verbandelt, dass er sich einfach nicht mehr vorstellen kann, dass es auch noch andere Wege geben kann, um finanzpolitisch zu agieren.
Eine Rente unter 1000 €uronen dürfte es eigentlich gar nicht geben, aber dann hätte man ja keinerlei verwaltungstechnischen Einfluss mehr auf diese Klientel, denn diese Menschen wären mit einem Schlag von jedem Amtseinfluss befreit. Diese Art der Grundsicherung im Alter würde mit einem Schlag die Betroffenen aus einer Dauersituation der Gängelung entlassen, ebenso aber auch die Beamten, welche man dann an Orten einsetzen kann, wo sie wirklich gebraucht würden; Stichwort: Flüchtlinge.
Rein finanziell bzw. steuertechnisch beliefen sich die zusätzlichen Ausgaben im Durchschnitt auf € 150,–pro Rentner im Monat, denn die Grundsicherungsrente beläuft sich zur Zeit auf der Höhe des Hart IV-Satzes, was bedeutet, dass ein Grundsicherungsrentner um die 850,—€ (inkl. Mietkosten) an sogenannten Einnahmen zum Überleben hat. Die Kosten für die Verwaltung eines Rentners sind aber hier noch gar nicht auf geführt und diese würden ja weg fallen.
Dies alles wäre eine einfache Grundsicherung im Alter ohne den Wasserkopf einer ständigen Verwaltung, dafür bräuchte es aber einen Finanzminister, welcher diese Bezeichnung auch verdient.